Allgemeine Geschäftsbedingungen für den ML Jeans Onlineshop

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und uns, der ML Jeans GmbH Co KG (nachfolgend auch „ML Jeans“), die über unseren Onlineshop angebahnt und abgewickelt werden. Maßgebend ist diejenige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig ist. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, #ML Jeans stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Unsere über den ML Jeans -Onlineshop angebotenen Waren und Leistungen richten sich ausschließlich an Verbraucher als Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein "Verbraucher" jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB) und ist ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die in unserem ML Jeans-Onlineshop angebotenen Waren stellen, mit Ausnahme bei der Auswahl von Vorauskasse, noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Mit Ihrer Bestellung unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kaufvertrag kommt mit Ausnahme von Bestellungen der Auswahl Vorauskasse durch Absendung der bestellten Waren zustande. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung (Bestellbestätigung) ist keine Annahme Ihres Angebotes. Sie dient lediglich Ihrer Information, dass diese Bestellung eingegangen ist.

(3) Wählen Sie die Zahlungsart Vorauskasse (Paypal), erklären wir die Annahme Ihres Vertragsangebotes mit der Zusendung der Bestellbestätigung.

(4) Die Vertragssprache ist die, mit der Sie sich eingeloggt haben (Deutsch, Englisch, Französisch). Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Darüber hinaus ist der Vertragstext nicht abrufbar.

§ 3 Widerruf des Verbrauchers und ML Jeans-Retourenservice

  1. Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs-rechts ergeben sich aus nachstehender Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ML Jeans GmbH Co KG, Brunnenstr. 52-1, 74564 Crailsheim, Deutschland, Fax: 00 7951471517, Telefon: 00 7951471518, E-Mail: mljeans@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufs-formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungs-mittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeit-punkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

ML Jeans GmbH & Co. KG Betreff: Widerruf Asperger Str 55 71634 Ludwigsburg Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vier-zehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wir übernehmen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie unseren ML-Jeans-Retouren Service nutzen. Der ML Jeans-Retouren Service steht unseren Kunden bis 30 Tage nach Erhalt der Ware zur Verfügung. Voraussetzung für die Übernahme der Rücksendekosten ist, dass Sie uns einen Retourengrundangeben und das Retourenlabel für den Versand durch unseren Versanddienstleister ausdrucken und verwenden. Eine Rücksendung der Waren im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts ohne Inan-spruchnahme des ML Jeans-Retouren Services bleibt hiervon unberührt.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, gelten die am Tag des Vertragsabschlusses maßgeben-den und im ML Jeans-Onlineshop enthaltenen Preise. Verzug tritt 14 Tage nach Rechnungsstellung ein.

(2) Zahlungen können grundsätzlich per Kreditkarte (Verified by Visa oder MasterCard Secure Code), durchgeführt), per Vorauskasse (Paypal) erfolgen. ML Jeans behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Bezahlweisen auszuschließen.

(3) Aufrechnungsrechte stehen Ihnen als Besteller nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 5 Versandkosten, Liefer- und Leistungsbedingungen

(1) Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich nach Deutschland, Österreich, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg.

(2) Die Versandkosten können in Abhängigkeit des Liefergebiets, der Lieferart und der Beschaffenheit der Bestellung variieren. Weitere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Seite Versandkosten.

(3) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Die Vereinbarung von Liefer-und Leistungsfristen und -terminen bedarf der Schriftform. Liefer- und Leistungsfristen und -termine sind unverbindlich, soweit wir diese nicht vorher schriftlich als verbindlich bezeichnet haben. Die Lieferung in Teilen ist zulässig.

§ 6 Gewährleistung, Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

(2) Wir haften auf Schadensersatz nur in den Fällen der Buchstaben a) bis d) wie folgt:

(a) für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahr-lässig verursachte Schäden unbeschränkt;

(b) für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;

(c) in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;

(d) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die da-raus resultierende Schadensersatzhaftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen mussten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für Ihren Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung sie vertrauen durften;

(3) Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

(4) In den in Abs. 1 bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.

(5) Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.

§ 7 Datenschutz

(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

(2) Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Eine darüber hinausgehende Nutzung bedarf ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Die Einzelheiten über die erhobenen Daten und ihre jeweilige Verwendung entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

§ 8 Plattform zur Online-Streitbeilegung

Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streit-beilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr.

§ 9 Identität des Anbieters, Kontakt

(1) Anbieter dieses Onlineshops ist die

ML Jeans GmbH & Co KG Asperger Str. 55 71634 Ludwigsburg Deutschland

Telefon: +49 (0) 7141-388798 Telefax: +49 (0) 7141-388797

E-Mail shop@ml-jeans.de

 USt-ID: DE 309508726

Registergericht: Amtsgericht Stuttgart HRA 732686

Vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin:

ML Jeans Verwaltungs GmbH, Amtsgericht Stuttgart, HRB 758631 diese vertreten durch den Geschäftsführer Marina Kalkofen

(2) Beanstandungen können unter der vorgenannten Adresse geltend gemacht werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Sie als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie als Verbraucher zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt.

ML Jeans GmbH & Co KG, Ludwigsburg